Deutschland unterstützt privatwirtschaftliches Engagement für biologische Vielfalt

Wenn Unternehmen genetische Ressourcen nutzen – um etwa die Eigenschaften von Pflanzen, Pilzen, Tieren oder Mikroorganismen für Forschung, Produktentwicklung oder Patente zu nutzen – müssen sie die Zugangsregeln der Staaten beachten, die darüber hoheitliche Rechte ausüben. Zudem müssen die daraus entstehenden Vorteile ausgewogen und gerecht geteilt werden. Dieses Prinzip ist als Access and Benefit-Sharing bekannt. Seit 2014 sieht das „Nagoya-Protokoll unter der UN-Biodiversitätskonvention hierfür verbindliche Regelungen vor. Es soll sicherstellen, dass Herkunftsländer sowie indigene Völker und lokale Gemeinschaften an Vorteilen beteiligt werden, die aus der Nutzung genetischer Ressourcen entstehen.

Mit der Digitalisierung genetischer Informationen stellt sich nun die Frage des Vorteilsausgleichs für die Nutzung digitaler Sequenzinformationen über genetische Ressourcen. Genetische Sequenzen und assoziierte Informationen liegen heute vielfach als digitale Daten in internationalen Datenbanken vor. Diese können genutzt werden, ohne dass dafür erneut auf eine Pflanze, ein Tier oder einen Mikroorganismus vor Ort zugegriffen wird. Zudem lässt sich nicht jede digitale Sequenzinformation eindeutig einem einzelnen Herkunftsland zuordnen.

Hier setzen der multilaterale Vorteilsausgleichsmechanismus und der zugehörige globale Cali-Fonds an, die unter dem Dach der UN-Biodiversitätskonvention 2024 beschlossen worden sind. Sie sollen dazu beitragen, dass Vorteile aus der Nutzung digitaler Sequenzinformationen aus genetischen Ressourcen ausgewogen und gerecht geteilt werden. Der Mechanismus formuliert Zahlungserwartungen an Unternehmen, die mit solchen Informationen arbeiten. So können sie privatwirtschaftliches Engagement für die biologische Vielfalt zeigen.

Finanzierung für biologische Vielfalt

Die Mittel des Cali-Fonds sollen den Schutz und die nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt weltweit unterstützen. Sie sollen insbesondere Entwicklungsländern zugutekommen. Die Hälfte der Gelder soll indigenen Völkern sowie lokalen Gemeinschaften zugutekommen. 

Die „Friends of the Cali Fund“ sind eine informelle internationale Partnerschaft von Staaten und Vertretern der Industrie. Deutschland engagiert sich gemeinsam mit Armenien, Chile, Großbritannien, Kolumbien, den Niederlanden, Norwegen, Südafrika und der EU-Kommission in der Partnerschaft. Ziel ist es, die offenen Fragen gemeinsam zu klären – etwa zur wirksamen, rechtssicheren und möglichst bürokratiearmen Ausgestaltung der Beiträge aus dem Privatsektor.

In ihrer Erklärung bekennen sich die Unterstützenden dazu, den Cali-Fonds als zentrales globales Instrument für den gerechten Vorteilsausgleich aus der Nutzung digitaler Sequenzinformationen zu stärken. Dabei stehen unter anderem Rechtssicherheit, die Vermeidung von Doppelzahlungen und der Dialog zwischen Staaten und Unternehmen im Mittelpunkt.